Regelungen

Ziel: Wir sind das Kompetenzzentrum und die zuständige berufliche Bildungseinrichtung der gewerblichen Aus- und Weiterbildung im Landkreis Grafschaft Bentheim und entwickeln uns kontinuierlich weiter. Wir bereiten unsere Schülerinnen und Schüler auf die Bewältigung aktueller und zukünftiger beruflicher und privater Lebenssituationen zielbewusst vor.

Alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an den Gewerblichen Berufsbildenden Schulen Landkreis Grafschaft Bentheim leben bestimmte Werte. Die Werte sind innerhalb der sechs Leitideen in Leitsätzen beschrieben. In diesen Leitsätzen ist für alle verbindlich festgelegt, was wir unternehmen und wie wir handeln, um unsere Ziele zu erreichen.

Wir entwickeln gemeinsam mit unseren Schülerinnen und Schülern deren Persönlichkeit zur Bewältigung beruflicher, gesellschaftlicher und individueller Herausforderungen in Europa.

• Wir begegnen einander mit Wertschätzung.
• Wir sind mit unserem Verhalten den Schülerinnen und Schülern ein Vorbild.
• Wir fördern die Schülerinnen und Schüler nach ihren individuellen Fähigkeiten.
• Wir fördern die Sozialkompetenz unserer Schülerinnen und Schüler, auch durch Schulsportturniere.
• Wir bieten unseren Schülerinnen und Schülern ein soziales Unterstützungsangebot.
• Wir erweitern kontinuierlich unsere Fachkompetenz, um unsere Schülerinnen und Schüler optimal auf berufliche und schulische Abschlüsse vorzubereiten.
• Wir wertschätzen die Unterschiedlichkeit aller Menschen der Schulgemeinschaft und sehen diese als Bereicherung unseres Zusammenlebens.
• Wir stärken das Bewusstsein der Schulgemeinschaft für Europa.
• Wir legen Wert auf Vermittlung interkultureller Kompetenzen.

Wir sind eine Schule, an der kooperativ gelernt, gelehrt und gearbeitet wird.

• Wir handeln nach dem Prinzip des „Kooperativen Lernens“.
• Wir begegnen einander mit Fairness, Respekt, Vertrauen sowie Toleranz.
• Wir planen und gestalten die Arbeits-, Berufsbildungs- und Lernprozesse transparent und verbindlich; alle Mitglieder der Schulgemeinschaft werden an den Entscheidungsprozessen beteiligt.
• Wir organisieren die schulischen Aufgaben nach dem Prinzip der Teamarbeit und den Vorgaben der Zielvereinbarungen.
• Wir reflektieren unsere Arbeit, beraten sowie unterstützen einander und entwickeln unsere Kompetenzen kontinuierlich durch Fortbildung weiter und erhöhen unsere Professionalität.

Wir bieten eine positive Lern- und Arbeitsatmosphäre inner- und außerhalb des Unterrichtes.

• Wir geben den Schülerinnen und Schülern Möglichkeiten der Mitgestaltung und Mitwirkung im Unterricht.
• Wir gestalten unsere Klassen- und Nebenräume, Werkstätten, Sporthallen und Aufenthaltsbereiche lernförderlich und gesundheitsfreundlich.
• Wir statten unsere Räumlichkeiten mit modernen Medien und zeitgemäßen Technologien aus.
• Wir sorgen gemeinsam für einen pfleglichen Umgang mit unseren Räumlichkeiten und deren Ausstattung.
• Wir erweitern unsere Angebote zum selbstständigen Lernen.

Wir orientieren unser Handeln an den Grundsätzen der Nachhaltigkeit.

• Wir treffen unsere Entscheidungen im Sinne der Nachhaltigkeit unter sozialen, ökologischen und ökonomischen Aspekten.
• Wir führen Maßnahmen zur Gesundheitsprävention durch und optimieren die Arbeitssicherheit.
• Wir unterstützen alle Mitglieder der Schulgemeinschaft, Verantwortung für ihre eigene und die Gesundheit anderer zu übernehmen.
• Wir, als Umweltschule in Europa, fördern das Umweltbewusstsein und das dementsprechende Verhalten.

Wir arbeiten als regionales Kompetenzzentrum mit unseren Partnern der beruflichen und schulischen Aus- und Weiterbildung zusammen.

• Wir sind aktiver Teil einer vernetzten Bildungslandschaft.
• Wir führen einen Dialog über die Unterrichtsinhalte mit den Ausbildungsbetrieben und stimmen sie auf regionale Gegebenheiten und Anforderungen ab.
• Wir beziehen Betriebe, die Agentur für Arbeit, allgemeinbildende Schulen, Innungen, die Kreishandwerkerschaft und andere in unser Handeln ein.
• Wir kooperieren mit den allgemeinbildenden Schulen in der Berufsorientierung und unterstützen die Schülerinnen und Schüler in ihrer Berufsfindung.
• Wir führen Teile unseres Unterrichtes in Lernortkooperationen und/oder Lernortverlagerungen (Sportkompaktphasen, Inklusion im Sport, u.a.) durch.
• Wir unterstützen unsere Partner in der Organisation und Durchführung der beruflichen Weiterbildung.
• Wir unterstützen internationale Kontakte von Lehrkräften, Schülerinnen und Schülern.

Wir überprüfen die Qualität unserer schulischen Arbeit und entwickeln sie kontinuierlich weiter.

• Wir setzen handlungsorientiertes und kooperatives Lernen im Unterricht um und nutzen die Kooperation unter den Lehrkräften für gute schulische Arbeit.
• Wir erstellen in Teams ein schuleigenes Curriculum, welches wir regelmäßig überprüfen und verbessern.
• Wir schaffen durch klare Strukturen und Aufgabenbeschreibungen eindeutige Verantwortlichkeiten.
• Wir schaffen eine transparente, verlässliche und verbindliche Arbeitsstruktur durch das Arbeiten mit Zielvereinbarungen und überprüfen diese kontinuierlich.
• Wir messen den Erfolg unserer Arbeit regelmäßig anhand von Kennzahlen, Zufriedenheitsbefragungen, weiteren Ergebnissen und nutzen diese zur kontinuierlichen Weiterentwicklung.
• Wir legen regelmäßig Rechenschaft u.a. durch unseren Jahresbericht ab.

Auszug Teil A nach DIN 14096

ie gesetzlichen Grundlagen für den Brandschutz sind in den DIN-Normen (u. a. DIN 14096), in der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV), im Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG), in den Unfallverhütungs vorschriften, im RdErl. „Erste Hilfe, Brandschutz und Evakuierung in Schulen“ und in den Regeln der Berufsgenossenschaft zu finden.

Nach diesen gültigen Vorschriften sind u. a. Schulen verpflichtet, eine Reihe von vorbeugenden Maßnahmen zu ergreifen, um Brände zu verhindern.

Diese Brandschutzordnung enthält Hinweise, Ratschläge und Vorschriften, die verhindern sollen, dass Brände entstehen und/oder entstandene Brände ein gefährliches Ausmaß annehmen.

Die Maßnahmen des Brandschutzes sind zweifach unterteilt:

• Jede Lehrerkraft, jede Schülerin, jeder Schüler, jede Mitarbeiterin und jeder Mitarbeiter ist verpflichtet, einen erkannten Brand sofort zu melden und erste Rettungs- und Brandbekämpfungsmaßnahmen einzuleiten. Dabei hat die Gewährleistung der eigenen Sicherheit und des eigenen Lebens die höchste Priorität.
• Bei Eintreffen der Feuerwehr übernimmt diese die Führung bei der Brandbekämpfung. Die Einsatzleiterin bzw. der Einsatzleiter der Feuerwehr wird von den jeweiligen Ansprechpersonen der Schule bei der Durchführung der notwendigen Maßnahmen unterstützt.

Die Brandschutzordnung gliedert sich gemäß DIN 14096 in die Teile A, B sowie C.

Teil A

Der Teil A ist ein Aushang und dient der Information über das „Verhalten im Brandfall“ für alle Personen, die sich in den Schulgebäuden der gbs Grafschaft Bentheim aufhalten, wie z. B. Lehrerkräfte, Schülerinnen und Schüler, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Besucherinnen und Besucher oder auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Fremdunternehmen sowie Institutionen. Der Aushang „Verhalten im Brandfall“ ist in allen Räumen, die für Unterricht vorgesehen sind (z. B. Klassenräume, Labore und Werkstätten), und der Verwaltung einsehbar.

Informationen zur Verwendung von Personenabbildungen und personenbezogenen Daten von Schülerinnen und Schülern:

1.  Die gbs Grafschaft Bentheim beabsichtigen, Personenabbildungen von Schülerinnen und Schülern auch mit Angabe der Schulform

• im Internet öffentlich zugänglich zu machen und/oder
• in einen passwortgeschützten Bereich der Schulhomepage und/oder in das Intranet der Schule (das lediglich über die schulinternen Rechner zugänglich ist) einzustellen und/oder
• per Pressemitteilung der Tagespresse zur Verfügung zu stellen und/oder
• in der Printversion des Schuljahrbuches zu veröffentlichen und zu verbreiten und/oder
• bei Schulveranstaltungen zu zeigen.

Im Internet sollen die Personenabbildungen dabei wie folgt (öffentlich) zugänglich gemacht werden:

• über die Schulhomepage
• über eigenständige schulische Projekthomepages
• über sonstige von der Schule betreute Internet-Seiten (auch Social Media)

Personenabbildungen in diesem Sinne sind Fotos, Grafiken, Zeichnungen oder Videoaufzeichnungen, die Schülerinnen und Schüler individuell erkennbar abbilden.

Es sollen Personenabbildungen veröffentlicht werden, die im Rahmen des Unterrichts oder im Rahmen von Schulveranstaltungen oder durch eine (seitens der Schule, der Lehrkräfte, der Schülerinnen und Schüler oder der Erziehungsberechtigten) beauftragte Fotografin bzw. durch einen beauftragten Fotografen angefertigt oder die von den Schülerinnen und Schülern zur Verfügung gestellt wurden.

2.  Im Rahmen der, unter Ziffer 1 genannten Zwecke beabsichtigt die Schule auch, personenbezogene Daten in Form des Vor- und Nachnamens der Schülerinnen und Schüler (auch mit Angabe der Schulform) öffentlich zugänglich zu machen bzw. zu veröffentlichen.

In Verbindung mit Personenabbildungen beabsichtigt die Schule solche Angaben auch dergestalt anzugeben, dass die jeweilige Angabe der entsprechenden Person auf der Abbildung zugeordnet werden kann.

3.  Datenschutzrechtlicher Hinweis:

Durch die beabsichtigte Verwendung im Internet können die Personenabbildungen und/oder Namen sowie sonstige veröffentlichte personenbezogene Informationen der Schülerinnen und Schüler weltweit abgerufen und gespeichert werden.

Entsprechende Daten können damit etwa auch über so genannte „Suchmaschinen“ gefunden werden. Dabei kann nicht ausgeschlossen werden, dass andere Personen oder Unternehmen diese Daten mit weiteren im Internet verfügbaren Daten der Schülerinnen und Schüler verknüpfen und damit ein Persönlichkeitsprofil erstellen, die Daten verändern oder zu anderen Zwecken nutzen. Dies kann insbesondere dazu führen, dass andere Personen versuchen, Kontakt mit den Schülerinnen und Schülern aufzunehmen. Über die Archivfunktion von Suchmaschinen sind die Daten zudem häufig auch dann noch abrufbar, wenn die Angaben aus den oben genannten Internet-Angeboten der Schule bereits entfernt oder geändert wurden.

Bei der Verwendung im passwortgeschützten Bereich der Schulhomepage oder auf Microsoft 365 ist es möglich, dass das Passwort unbefugt weitergegeben wird und die Daten unberechtigt für ungeschützte Veröffentlichungen im Internet genutzt werden; Letzteres ist auch bei der Publikation des Schuljahrbuches möglich.

4.  Die Einwilligung zur Veröffentlichung persönlicher Daten und Bilder umfasst die Anfertigung, insbesondere in Form von Klassen-, Gruppen - oder Einzelfotos durch eine seitens der Schule, der Schülerinnen und Schüler oder der Erziehungsberechtigten beauftragte Fotografin bzw. Fotografen.

Darüber hinaus umfasst die Einwilligung die oben (in Ziffer 1 und 2) genannte Verwendung der Personenabbildungen und personenbezogenen Daten ohne weitere Genehmigung. Die Rechteeinräumung an den Personenabbildungen erfolgt ohne Vergütung und umfasst auch das Recht zur Bearbeitung, soweit die Bearbeitung nicht entstellend ist. Für das Zugänglichmachen von Einzelabbildungen der Schülerinnen und Schüler erteilt die unterzeichnende Person lediglich eine jederzeit für die Zukunft widerrufliche Einwilligung.

Die Einwilligung der Unterzeichnenden ist jedoch bei Mehrpersonenabbildungen (z. B. Klassen- und ähnliche Gruppenabbildungen) unwiderruflich, sofern nicht eine Interessenabwägung eindeutig zugunsten der bzw. des Abgebildeten ausfällt.

Die Einwilligung für sonstige personenbezogene Daten (z. B. Namensangaben) kann für die Zukunft jederzeit widerrufen werden. Die Einwilligung kann auch teilweise widerrufen werden.

Im Falle des Widerrufs dürfen personenbezogene Daten und Einzelabbildungen zukünftig nicht mehr für die oben (Ziffer 1 und 2) genannten Zwecke verwendet werden und sind unverzüglich aus den entsprechenden Internet- und Intranet-Angeboten zu löschen. Soweit die Einwilligung nicht widerrufen wird, gilt sie zeitlich unbeschränkt, d. h. auch über das Ende der Schulzugehörigkeit hinaus. Die Einwilligung ist freiwillig; aus der Verweigerung der Einwilligung oder ihrem Widerruf entstehen keine Nachteile.

Die gbs Grafschaft Bentheim stellen den Schülerinnen und Schülern wertvolle Hard-, Software und digitale Infrastruktur zur Verfügung. Eine optimale Nutzung ist nur zu gewährleisten, wenn alle Benutzerinnen und Benutzer einen sorgfältigen Umgang mit den bereitgestellten Ressourcen pflegen. Nachfolgende Regelungen sind daher unbedingt einzuhalten:

• Die digitalen Endgeräte, der Internet-Zugang sowie zur Verfügung gestellte Webserver und Cloud-Dienste dürfen ausschließlich zum Zweck von Lehre und der Unterrichtsgestaltung eingesetzt werden.
• Eigene digitale Endgeräte dürfen im Unterricht nur mit Zustimmung der Lehrkraft und ausschließlich zu unterrichtlichen Zwecken verwendet werden. Bei Missbrauch können schulische Erziehungsmittel und Ordnungsmaßnahmen erfolgen. Die Schule übernimmt keine Haftung für Schäden oder Datenverlust auf privaten Endgeräten.
• Veränderungen der Installation und Konfiguration schulischer digitaler Endgeräte, Server und des Netzwerkes sowie Manipulationen an der Hardwareausstattung sind grundsätzlich untersagt. Das Starten von Programmen von externen Datenträgern (z. B. USB-Stick) oder aus dem Internet ist nur mit Zustimmung der Lehrkraft erlaubt. Bei Beschädigungen an den o. g. Einrichtungen haftet der/die Benutzer/-in.
• Bei der Nutzung des Internet-Zugangs (auch WLAN etc.), der Cloud-Dienste, Dateiserver und der Webserver sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) und die gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere des Strafrechts, Urheberrechts, Datenschutzgesetzes und des Jugendschutzrechts, zu beachten.
  
  o  Es ist strengstens untersagt, pornografische, gewaltverherrlichende und extremistische Text-, Bild-, Audio- und Videomaterialien über den Internet-Zugang aufzurufen, zu beziehen, zu versenden, zu spielen oder in den bereitgestellten Cloud-Diensten und Dateiservern zu speichern. Werden solche Inhalte versehentlich aufgerufen, ist der Lehrkraft Mitteilung zu machen und die Anwendung zu schließen.
  
  o  Kein/-e Nutzer/-in hat das Recht, im Namen oder zu Lasten der Schule Vertragsverhältnisse, z. B. Bestellung von Artikeln über das Internet, einzugehen oder kostenpflichtige Dienste im Internet zu nutzen.
  
  o  Das Verbreiten von schulbezogenen Inhalten (z. B. Hausaufgaben, Terminen) geschieht unter Beachtung der allgemein anerkannten Umgangsformen. Dabei sind für fremde Inhalte insbesondere die Urheberrechtsschutz-Bestimmungen (§ 53 UrhG) zu beachten. Z. B. dürfen Texte, Bilder und andere Materialien nur mit Zustimmung des Rechteinhabers verwendet werden.

• Das Umgehen der schulinternen Schutzmaßnahmen (Firewall) durch externe Dienste, wie z. B. Proxy-Servern oder VPN sowie die Bereitstellung eines eigenen WLAN-Zugangs via Smartphone oder ähnlichen Geräten ist untersagt.
• Missbrauch beim Umgang mit dem Internet kann sowohl schulordnungsrechtliche Maßnahmen als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den Nutzer nach sich ziehen.
• Auf die Schulordnung wird Bezug genommen; danach ist u. a. Essen und Trinken in den Computerräumen untersagt. Ausnahmen hiervon sind nur nach Rücksprache mit der Lehrkraft möglich. Im Ausnahmefall dürfen nur wiederverschließbare Flaschen verwendet werden. Die Räume sind ordentlich und sauber zu verlassen.
• Die Nutzung von zur Verfügung gestellten Kommunikationsplattformen wie z.B. Microsoft Teams ist ausschließlich zu schulischen und unterrichtlichen Zwecken gestattet.
  
  o  Die Nutzung für Mobbing, Beleidigungen oder andere Formen des Missbrauchs ist ausdrücklich untersagt. Die Schule ist in Verdachtsfällen umgehend zu informieren.
  
  o  Das Mitschneiden und die Veröffentlichung von digitaler Kommunikation (Chat, Videokonferenzen) mittels Screenshots oder Videoaufzeichnung ist untersagt.
  
  o  Die Schule kann bei Verdacht auf oben genannte Verstöße Zugriff auf Kommunikationsinhalte nehmen bzw. das Nutzerkonto sperren. In begründeten Fällen können Log-Dateien analysiert und an Behörden weitergegeben werden. Verstöße können schulische, zivil- sowie strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen.

• Während Leistungsüberprüfungen dürfen digitale Endgeräte nur dann verwendet werden, wenn sie explizit zugelassen sind. Ansonsten sind sie auszuschalten und außer Reichweite aufzubewahren.
• Versäumt ein Nutzer die Zahlung der Lizenzpauschale, behält sich die Schule vor, bereitgestellte Nutzerkonten zu sperren.
• Mit Austritt aus der Schule werden Zugangsdaten, Konten und Daten automatisch gelöscht. Die Nutzer sind selbst verantwortlich für die Sicherung ihrer Daten.

Bei Verstößen haftet die Schülerin / der Schüler für die rechtlichen Folgen!

Präsenzunterricht

In Ausnahmefällen, z. B. pandemiebedingt, kann es dazu kommen, dass einzelne Schülerinnen und Schüler, die z. B. einer Risikogruppe angehören, nicht am Präsenzunterricht in der Schule teilnehmen, sondern im Distanzunterricht verbleiben. Um den betroffenen Schülerinnen und Schülern dennoch eine Teilnahme am Unterricht zu ermöglichen, kann die entsprechende Lehrkraft den Unterricht per Videokonferenz übertragen (Streamen). Hierbei werden i. d. R. Bild- und Tonaufnahmen von den Anwesenden im Klassenraum gemacht und auf ein privates Endgerät in den Haushalt der Schülerin bzw. des Schülers übertragen. Im Fall einer angeordneten Schulschließung kann es dazu kommen,
dass alle Schülerinnen und Schüler im Distanzunterricht verbleiben. In diesem Fall werden i. d. R. Bild- und Tonaufnahmen von jedem Einzelnen gemacht und auf ein privates Endgerät in den Haushalt der Schülerin bzw. des Schülers übertragen.

Ein Mitschnitt, eine sonstige Speicherung der Daten oder eine Weitergabe der Daten an Dritte sind ohne Genehmigung der bzw. des Betroffenen aus urheberrechtlichen und auch persönlichkeitsrechtlichen Gründen unzulässig und strafbar (vgl. Punkt 3.7 der Schulordnung). Auch die Teilnahme weiterer Personen an der Videokonferenz ist nicht zulässig (Ausnahme: notwendige Schulbegleitungen). Für die Übermittlung der Daten wird das Videokonferenzmodul von Microsoft Teams genutzt. Dieses verarbeitet auf Grundlage eines schriftlichen Vertrages als Auftragsverarbeiter weisungsgebunden personenbezogene Daten in unserem Auftrag.

Mit Unterzeichnung der Einwilligung „Teilnahme am Distanzunterricht per Videokonferenz“ erklären sich alle Schülerinnen und Schüler zur Teilnahme an Videokonferenzen bereit. Diese Einwilligung kann gegenüber der Schule jederzeit für die Zukunft widerrufen werden. Es entstehen keine Nachteile, wenn sie nicht einwilligen oder die Einwilligung widerrufen.

Mit Unterzeichnung der Einwilligung „Teilnahme am gestreamten Präsenzunterricht“ erklären sich unsere Schülerinnen und Schüler zur Teilnahme am Unterricht bereit, zu dem einzelne oder alle Lernen den mittels Videokonferenzsystem zugeschaltet werden. Die Einwilligung kann gegenüber der Schule jederzeit für die Zukunft widerrufen werden. Es entstehen keine Nachteile, wenn die Einwilligung nicht
erfolgt oder diese widerrufen wird.

Schulrecht | Nds. Kultusministerium (Niedersachsen.de)

1. Es wird untersagt, Waffen i. S. des WaffG in der jeweils geltenden Fassung mit in die Schule, auf das Schulgelände oder zu Schulveranstaltungen zu bringen oder bei sich zu führen. Dazu gehören die im WaffG als verboten bezeichneten Gegenstände (insbesondere die sog. Butterflymesser, Faustmesser, Springmesser, Fallmesser, Stahlruten, Totschläger, Schlagringe usw.) sowie die Gegenstände, für die nach dem WaffG ein Ver- bot des Führens besteht (Einhandmesser und feststehende Messer mit einer Klingenlänge von mehr als 12 cm usw.) sowie Schusswaffen.

2.  Das Verbot erstreckt sich auch auf gleichgestellte Gegenstände (z. B. Schreckschuss-, Reizstoff- und Signalwaffen), Gassprühgeräte, Hieb- und Stoßwaffen sowie waffenähnliche Gegenstände wie Schlachter-, Küchen- oder Taschenmesser, Pfeffersprays und Laser-Pointer.

3.  Verboten sind auch Waffen, mit denen der Umgang ganz oder teilweise von der Erlaubnispflicht oder von einem Verbot ausgenommen ist oder die vom Anwendungsbereich des WaffG ganz oder teilweise ausgenommen sind (z. B. Soft-Air-Waffen mit einer Bewegungsenergie der Geschosse bis zu 0,5 Joule oder Spielzeugwaffen). Untersagt wird auch das Mitbringen oder Beisichführen von Nachbildungen von Waffen, die aufgrund ihres äußeren Erscheinungsbildes mit Waffen i. S. des WaffG verwechselt werden können.

4.  Das Verbot gilt auch für volljährige Schülerinnen und Schüler, die entweder im Besitz einer Erlaubnis zum Führen von Waffen sind (Waffenschein und kleiner Waffenschein) oder erlaubnisfreie Waffen erwerben dürfen.

5.  Untersagt wird außerdem das Mitbringen und Beisichführen von Munition jeder Art, von Feuerwerkskörpern, von Schwarzpulver sowie von Chemikalien, die geeignet sind, Menschen zu verletzen oder für explosive Verbindungen verwendet zu werden.

6.  Die Schulleitung kann in Einzelfällen Ausnahmen zulassen, z. B. für Sport- oder Theaterveranstaltungen, im Hauswirtschaftsunterricht oder während Schulveranstaltungen mit Essenverkauf.

7.  Alle Schülerinnen und Schüler sind jeweils zu Beginn eines Schuljahres über den Inhalt dieses RdErl. zu belehren. Dabei ist auf die altersbedingten speziellen Gefährdungen besonders einzugehen. Es ist ferner darauf hinzuweisen, dass ein Verstoß gegen das Verbot des Mitbringens der nach diesem RdErl. verbotenen Gegen- ständen ein Erziehungsmittel oder eine Ordnungsmaßnahme zur Folge haben kann.

8.  Ein Abdruck dieses RdErl. ist jeweils bei der Aufnahme in eine Schule (in der Regel erstes und fünftes Schuljahr sowie beim Eintritt in berufsbildende Schulen) den Erziehungsberechtigten zur Kenntnis zu geben.

Dieser RdErl. tritt am 1.1.2022 in Kraft und mit Ablauf des 31.12.2027 außer Kraft.

1.  Teilnahmepflicht: Grundsätzlich sind alle Schülerinnen und Schüler zur regelmäßigen und aktiven Teilnahme am Sportunterricht verpflichtet. Ist eine aktive Teilnahme aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich, so besteht Anwesenheitspflicht. Liegt aufgrund einer ärztlichen Bescheinigung eine über die einzelne Sportstunde hinausgehende Sportunfähigkeit vor, so besteht auch Anwesenheitspflicht und die Lehrkraft (bis 1 Monat) oder die Schulleitung (über 1 bis 3 Monate) treffen die weiteren Maßnahmen.¹

2.  Fehlzeiten: Entschuldigungen müssen Datum, Dauer der Gültigkeit, Begründung und Unterschrift enthalten und zu Beginn der Stunde bzw. in Ausnahmefällen spätestens zur nächsten Sportunterrichtsstunde persönlich vorgelegt werden. Im Wiederholungsfall oder bei begründetem Verdacht auf schulmeidendes Verhalten können ärztliche Bescheinigungen (d. h. mit Unterschrift des Arztes) verlangt werden. Bei fortgesetzten unentschuldigten Fehlzeiten im Sportunterricht können diese als Leistungsverweigerungen gewertet werden. Kann das Fach aufgrund hoher Fehlzeiten nicht bewertet werden, kann dies zum Nichterreichen eines Abschlusses oder eines Überganges führen.

3.  Krankheiten: Bestehende gesundheitliche Beeinträchtigungen oder chronische Erkrankungen (z. B. Verletzungen, Behinderungen, orthopädische Besonderheiten wie eine Wirbelsäulenfehlstellung, Diabetes, Asthma etc.) können zu einer geringeren Belastungsfähigkeit im Sportunterricht führen (z. B. beim Krafttraining, Ausdauerbelastungen u.a.). Um Überbelastungen oder gefahrvolle Situationen zu vermeiden, sollten diese aus eigenem Interesse der Sportlehrkraft persönlich und schriftlich (siehe nächste Seite) zu Beginn des Schul- oder Halbjahres mitgeteilt werden.

4.  Sportbekleidung: Im Sportunterricht ist grundsätzlich angemessene Sportkleidung zu tragen, d. h. eine entsprechende Sporthose, ein entsprechendes Sportoberteil und Sportschuhe. Die Schuhe dürfen keine sichtbaren Spuren auf dem Hallenboden hinterlassen. Brillenträgern wird aus versicherungstechnischen Gründen und zur Verletzungsprophylaxe ein Ausweichen auf Kontaktlinsen oder das Tragen einer Sportbrille empfohlen.² Zu Beginn des Schuljahres wird darauf hingewiesen, dass die Möglichkeit zum Duschen besteht. Wird keine angemessene Sportkleidung getragen, kann aus Sicherheitsgründen nicht aktiv am Sportunterricht teilgenommen werden. Die jeweilige Lehrkraft entscheidet, wie sich dies auf die Leistungsbeurteilung auswirkt (siehe auch Punkt 9).

5.  Schmuck und Wertsachen: Beim Sport ist das Tragen von Schmuck aufgrund der Verletzungsgefahr nicht zulässig. Ohrringe, Uhren, Ketten, Festivalbänder, Ringe, Piercings usw. müssen abgelegt oder gegebenenfalls abgeklebt werden (für Tape sorgt jede(r) selbst), zu lange Fuß- und Fingernägel sind nicht erlaubt. Beim Sport sollten lange Haare aus Sicherheitsgründen nicht offen getragen werden. Die Verweigerung dieser sicherheitsfördernden Maßnahmen kann als Leistungsverweigerung gewertet werden.³ Wertgegenstände, z. B. Smartphones, Tablets etc. können in einem gesonderten Bereich der Sporthalle (z. B. Kasten) auf eigene Gefahr verwahrt werden.
Die Lehrkraft, die Schule und der Schulträger übernehmen bei Verlust oder Beschädigung der Wertgegenstände keine Haftung.

6.  Nahrungsaufnahme:Trinken (Wasser in Plastikflaschen) ist während des Sportunterrichts gestattet. Essen und das Kauen von Kaugummi sind in der Sporthalle verboten.

7.  Kabinen: Die Umkleidekabinen werden von der Lehrkraft während des Sportunterrichts verschlossen. Sie werden zu Beginn des Unterrichts aufgeteilt und müssen im sauberen Zustand verlassen werden. Jede(r) achtet darauf, dass nach Unterrichtsschluss keiner allein (mind. 3 Schülerinnen/Schüler) in der Kabine bleibt. Die Lehrkraft informiert zu Beginn des Schuljahres, wo sich die Umkleidekabinen der Lehrkräfte befinden.

8.  Materialbenutzung: Die Benutzung und/oder der Aufbau von Geräten/Materialien sind Schülerinnen und Schülern nur mit der ausdrücklichen Erlaubnis der Lehrkraft gestattet. Beschädigtes oder verunreinigtes Material wird der Lehrkraft gemeldet.

9.  Vergesslichkeit: Wer seine Sportsachen vergessen hat, kann grundsätzlich nicht aktiv am Sportunterricht teilnehmen, wird jedoch teilweise zur Unterstützung der Sportstunde herangezogen.
Die Sporthalle darf jedoch nicht mit Straßenschuhen betreten werden. Comics, Bücher, Hefte, Handys und andere Gegenstände, die nicht zum Sportunterricht gehören, dürfen nicht zum „Zeitvertreib“ auf die Bank mitgebracht werden. Regelmäßiges Vergessen wirkt sich negativ auf die Leistungsbeurteilung aus.

¹ Vgl. Niedersächsisches Kultusministerium: Bestimmungen für den Schulsport (2020): Pflicht zur Teilnahme am Schulsport, S. 13, Nr. 7
² Vgl. Niedersächsisches Kultusministerium: Bestimmungen für den Schulsport (2020): Sorgfalts- und Aufsichtspflicht, S. 2f., Nr. 2.1.8 & 2.1.10 ³ Vgl. Niedersächsisches Kultusministerium: Bestimmungen für den Schulsport (2020): Sorgfalts- und Aufsichtspflicht, S. 2f., Nr. 2.1.9

An der Schule werden Daten gespeichert und verarbeitet. Dies geschieht zweckgemäß bei der Aufnahme. Mit dem Schuleintritt wird somit für jede Schülerin bzw. für jeden Schüler eine Schülerakte angelegt. In dieser Akte werden zunächst die Daten des Stammblatts erfasst und sie wird im Verlauf der weiteren Schulzugehörigkeit um Daten, z. B. zu Leistungen und erreichten Abschlüssen, ergänzt.
Die Datenhaltung geschieht in elektronischer Form im elektronischen Klassenbuch „WebUntis“, in der Datenbank „BBS-Planung“ sowie „BBS-Zeugnis“ und mit der ergänzenden Schülerakte in Papierform.

Grundlage für die Datenerhebung und weitere Datenverarbeitung ist § 31 NSchG (i. d. g. F.). Sie sind verpflichtet, die erforderlichen Angaben zu machen.

Die erhobenen Daten werden nur zu dem Zweck verarbeitet und genutzt, zu dem sie von Ihnen mit geteilt worden sind.

Jede(r) hat das Recht, nach Antrag bei der Schulleitung, die Daten des Kindes bzw. die persönlichen Daten einzusehen.

Hinweis: Die Bestimmungen der DGSVO werden auch hier eingehalten.

Die duale Berufsausbildung gliedert sich in die Ausbildung am Arbeitsplatz und die schulische Ausbildung. Durch eine Verzahnung beider Bereiche, die den Dialog zwischen den zuständigen Lehrkräften der Berufsschule und der Ausbilderin oder dem Ausbilder des Ausbildungsbetriebs über den Leistungsstand der bzw. des Auszubildenden erforderlich macht, wird eine umfassende Ausbildung ermöglicht. Aus dem Grunde hat die Niedersächsische Landesschulbehörde am 06.09.2018 Folgendes verfügt:

„Die Datenweitergabe bezüglich Fehlzeiten und Leistungsstände der Schülerinnen und Schüler an deren Ausbildungsbetriebe bedarf keiner vorherigen Einwilligung, sofern besonders schutzwürdige Belange nicht betroffen sind.“

Auch die Datenweitergabe an die Kammern, z. B. der Klassenlisten oder der Namen und Adressen von Lehrkräften, für die Berufung in Prüfungsausschüsse oder für die Durchführung der überbetrieblichen Ausbildung bzw. Unterweisung, bedarf keiner vorherigen Einwilligung.

Aus dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) ergeben sich weitere Mitwirkungspflichten der Schulen. Es sind insbesondere Abbrüche und Unterbrechungen in der Ausbildung sowie unregelmäßige Teilnahme am planmäßigen Unterricht unverzüglich den zuständigen Behörden zu melden.

Auch nach Eintritt der Volljährigkeit (bis zur Vollendung des 21. Lebensjahres) ist die Schule nach § 55 Abs. 4 NSchG (i. d. g. F.) berechtigt, in bestimmten Fällen den bisherigen Erziehungsberechtigten Mitteilungen der Schülerinnen und Schüler zu machen über:

• gegen die Schülerin oder den Schüler ausgesprochene Erziehungsmittel oder Ordnungsmaßnahmen
• die Beendigung des Schulverhältnisses
• ein Absinken des Leistungsstands, wenn dadurch der Abschluss des Bildungsgangs gefährdet erscheint.

Wir weisen darauf hin, dass alle Schülerinnen und Schüler das Recht haben, diesen Datenübermittlungen an die bisherigen Erziehungsberechtigten generell oder im Einzelfall zu widersprechen. Diesbedeutet, dass eine Datenübermittlung über die oben genannten Tatsachen nicht erfolgt. Der Widerspruch ist bei den Gewerblichen Berufsbildenden Schulen Landkreis Grafschaft Bentheim, Denekamper Str. 1, 48529 Nordhorn, schriftlich oder zur Niederschrift zu erklären.

Im Falle eines Widerspruches müssen wir die bisherigen Erziehungsberechtigten hierüber informieren.

Belehrung gemäß § 34 Abs. 5 Satz 2 Infektionsschutzgesetz (IfSG) für Schülerinnen und Schüler

Gesetzliche Besuchsverbote

In Gemeinschaftseinrichtungen wie bspw. Schulen halten sich viele Menschen auf engem Raum auf. Daher können sich Infektionskrankheiten hier besonders schnell ausbreiten. Aus diesem Grund enthält das Infektionsschutzgesetz eine Reihe von Regelungen, die dem Schutz aller in der Gemeinschaftseinrichtung vor ansteckenden Krankheiten dienen.

Gemäß § 34 IfSG dürfen Schülerinnen und Schüler, die an folgenden Infektionskrankheiten erkrankt oder dessen verdächtig oder die verlaust sind, die Schule nicht betreten und an Schulveranstaltungen nicht teilnehmen, bis nach ärztlichem Urteil eine Weiterverbreitung durch sie nicht mehr zu befürchten ist.
Entsprechendes gilt für Schülerinnen und Schüler, in deren Wohngemeinschaft nach ärztlichem Urteil ein Verdacht auf oder eine Erkrankung vorliegt.

Infektionskrankheiten

Mitteilungspflicht der Sorgeberechtigten gegenüber unserer Schule bei Verdacht oder bestätigter Erkrankung an folgenden Krankheiten:

• ansteckende Borkenflechte (Impetigo contagiosa)
• Kinderlähmung (Poliomyelitis)
• ansteckungsfähige Lungentuberkulose
• Kopflausbefall
• bakterielle Ruhr (Shigellen)
• Krätze (Skabies)
• Cholera
• Masern
• Darmentzündung (Enteritis), die durch EHEC Meningokokken-Infektionen verursacht wird
• Mumps
• Diphterie
• Pest
• Hepatitis Viren A oder E verursachte Gelbsucht
• Scharlach
• Streptococcus pyogenes
• Hirnhautentzündung durch Hib-Bakterien
• Typhus oder Paratyphus
• Keuchhusten
• Windpocken (Varizellen)
• virusbedingtes hämorrhagisches Fieber

Teil A – Nutzungsordnung für Lehrkräfte

1.  Zielsetzung

Künstliche Intelligenz (KI) kann beim Lernen unterstützen, kreative Ideen fördern und die Organisation erleichtern.
Diese Regelung dient der rechtssicheren, pädagogisch verantwortungsvollen und datenschutzkonformen Nutzung von KI-Werkzeugen im Schulalltag.

2.  Zulässige Nutzung

Lehrkräfte dürfen KI z. B. einsetzen für:

• Unterrichtsplanung, Differenzierung und Individualisierung von Materialien (z. B. Arbeitsblätter, Lernziele, didaktische Hinweise)
• Erstellung und Anpassung von Aufgaben, Tests, Präsentationen
• Formulierung von Bewertungen, Rückmeldungen oder Lernberichten

3.  Datenschutz und Toolauswahl

Es dürfen die schulinternen KI-Tools, z. B. fobizz, nur DSGVO-konform verwendet werden.

• Eine datenminimierende Verwendung ist verpflichtend (ohne personenbezogene Daten: keine Klarnamen, keine Leistungsdaten von SuS).
• Tools mit Servern außerhalb der EU dürfen nur auf eigene Verantwortung verwendet werden.

4.  Transparenz gegenüber den SuS

Bei KI-gestützten Aufgaben müssen Lehrkräfte offenlegen, ob und in welchem Umfang KI zur Erstellung der Materialien verwendet wurde.

• Konkret: KI darf nicht als Ersatz für pädagogische Entscheidungen oder Beurteilungen genutzt werden.

5.  Schulinterne Absprachen

Die Nutzung von KI muss im Kollegium und mit der Schulleitung koordiniert werden.

Vorschläge für neue Tools sind mit der Schulleitung und ggf. der/dem Datenschutzbeauftragten abzustimmen.

6.  Fortbildung und Verantwortung

Lehrkräfte verpflichten sich, sich fortlaufend über Chancen, Risiken und rechtliche Rahmenbedingungen von KI zu informieren.

Teil B – Nutzungsordnung für Schülerinnen und Schüler (SuS)

1.  Grundsatz

Die Nutzung von KI durch SuS ist erlaubt, sofern sie dem Lernprozess, der Reflexion und der Unterstützung dient – nicht der Täuschung.

2.  Erlaubte Nutzung

KI darf z. B. genutzt werden zur:

• Ideensammlung (z. B. bei Schreibaufträgen)
• Wiederholung von Lerninhalten, Reflexion von Texten, Argumenten, Meinungen (z. B. KI Erklärungen)
• Simulation von Gesprächen (z. B. Sprachunterricht)

3.  Verbotene Nutzung

Fremde Arbeiten als eigene auszugeben, bei Leistungsüberprüfungen zu schummeln, Fake Inhalte oder beleidigendes Material zu erstellen, Persönlichkeitsrechte oder Datenschutz zu verletzen ist verboten. Die komplette Erstellung von Hausaufgaben, Essays oder Prüfungsleistungen durch KI ohne eigene Leistung ist nicht erlaubt.

Konkret: Die Verwendung von KI bei Klassenarbeiten, Tests oder Prüfungen ist ausdrücklich untersagt

4.  Kennzeichnungspflicht

SuS müssen deutlich kennzeichnen, wenn Inhalte ganz oder teilweise durch KI erstellt wurden.

• Beispiel: „Der folgende Absatz wurde mithilfe von ChatGPT erstellt.“ Oder: „Ich habe Chat GPT gefragt: ‚Erkläre mir die Französische Revolution‘ – das Ergebnis habe ich mit eigenen Worten zusammengefasst.

5.  Datenschutz & Toolwahl

SuS dürfen nur von der Schule freigegebene KI-Tools nutzen.

• Es dürfen keine persönlichen Daten in KI-Systeme eingegeben werden (Name, Schule, Noten etc.).
• Eine Nutzung privater Tools (z. B. ChatGPT, Bing) erfolgt auf eigene Verantwortung und nur außerhalb von Prüfungsphasen.

6.  Verstöße

Bei Verstößen gegen diese Regeln (z. B. Täuschungsversuch) gelten die Regelungen der Schulordnung, Prüfungsordnung und des Schulgesetzes.

• Mögliche Maßnahmen: Bewertung mit „ungenügend“, Wiederholung der Leistung, pädagogisches Gespräch, schriftliche Verwarnung.

Rechtlicher Rahmen

• DSGVO (EU): Verarbeitung personenbezogener Daten nur mit Rechtsgrundlage oder Einwilligung (Art. 6 DSGVO)
• UrhG: Achtung von Urheberrechten bei Nutzung fremder Werke
• Niedersächsische Schulgesetz (NSchG): Pädagogische Verantwortung, Leistungsbewertung, Täuschungsversuche
• KMK-Empfehlungen: „Künstliche Intelligenz in der Bildung“ (2023)
• JuSchG: KI-Anwendungen, die jugendgefährdende Inhalte generieren oder zugänglich machen, sind kritisch zu bewerten und ggf. zu sperren.